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Rauchmelderpflicht in Bayern: O’Zeit is!

Rauchmelder retten Leben / Oktober 6, 2017

Noch immer kommen allein in Deutschland jedes Jahr 360 Menschen durch Brände ums Leben. Rauchmelder helfen, Leben zu retten. In allen Bundesländern gibt es daher bereits eine Rauchmelderpflicht. Am 31.12.2017 läuft nun auch in Bayern die Übergangsfrist ab, bestehende Wohnungen und Wohnhäuser müssen bis dahin mit Rauchmeldern ausgestattet sein. Für Neu- und Umbauten gilt die Rauchmelderpflicht bereits seit Januar 2013. Ab dem 1. Januar 2018 gilt in Bayern die Rauchmelderpflicht dann verbindlich für alle Wohngebäude. 

Wer ist für den Einbau verantwortlich? Welche Räume müssen ausgestattet werden? Wer muss sich um die Wartung kümmern? Was passiert, wenn etwas passiert? Wir haben die häufigsten Fragen und Antworten zur Rauchmelderpflicht in Bayern zusammengestellt: 

Wer ist für den Einbau zuständig? 

Verantwortlich für den Einbau ist der Eigentümer. Die Rauchmelderpflicht betrifft nicht nur Vermieter, sondern auch all jene, die Wohneigentum selbst nutzen. Wohnen Sie in Ihrem eigenen Haus oder in Ihrer Eigentumswohnung, sind Sie also ebenfalls für die Rauchmelder-Ausstattung zuständig. Wohneigentümergemeinschaften (WEG’s) sollten frühestmöglich einen Beschluss fassen, um Doppelausstattungen bei einzelnen Eigentümern zu vermeiden. Zudem empfiehlt es sich zur Absicherung als WEG-Verwalter, einen Beschluss durch die WEG fassen zu lassen. Die Beschlusskompetenz wurde durch den BGH bereits bestätigt.

Welche Räume müssen mit Rauchmeldern ausgestattet werden? 

Laut Bauordnung des Freistaats Bayern müssen alle Kinder- und Schlafzimmer sowie angrenzende Flure, die ins Treppenhaus oder ins Freie führen, mit Rauchmeldern ausgestattet werden. In mehrstöckigen Einfamilienhäusern mit einem offenen Treppenraum sollte auch dieses idealerweise mit einem Melder auf jedem Stockwerk ausgestattet werde, mindestens jedoch im obersten Geschoss.

Wer ist für die Wartung der Rauchmelder zuständig?

Laut bayerischer Bauordnung ist im selbstgenutzten Wohnraum der Eigentümer für die Wartung der Rauchmelder zuständig. In Mietwohnungen hingegen soll der Mieter verantwortlich sein, es sei denn, der Eigentümer übernimmt die Wartung selbst. 

Aber Achtung: Eigentümer sind verpflichtet, die von ihnen – oder durch Dritte –  installierten Melder gemäß Herstellerangaben, mindestens jedoch einmal jährlich auf ihre Funktionsfähigkeit hin zu überprüfen und ihre Betriebsbereitschaft sicherzustellen. Diese mietrechtliche Pflicht gilt auch in Bayern – und verdrängt in bestehenden Mietverhältnissen die anderslautende Regelung aus der Bayerischen Bauordnung. 

Wird es Kontrollen geben?

Ohne besonderen Anlass sind Kontrollen durch die örtliche Bauaufsicht im Gesetz zwar nicht vorgesehen. Für den Versicherungsschutz gilt jedoch, dass die gesetzlichen Regelungen durch den Eigentümer einzuhalten sind. Auskunft gibt aber auch der eigene Versicherer. Auf der sicheren Seite sind Eigentümer und Vermieter, wenn sie – wie gesetzlich vorgeschrieben – Rauchmelder einbauen.

Welche Konsequenzen drohen bei einem Brand ohne Rauchmelder?

Was passiert, wenn etwas passiert, erklärt Christian Rudolph, Vorsitzender der Initiative „Rauchmelder retten Leben“: „Kommt es zu einem Brand mit Verletzten oder gar Toten und es sind keine Rauchmelder installiert, drohen dem Eigentümer strafrechtliche Konsequenzen wegen Verletzung seiner Sorgfaltspflicht. Außerdem können geschädigte Mieter Schadensersatzansprüche gegenüber dem Vermieter geltend machen“.

Wer bestehende Wohnungen und Wohnhäuser noch immer nicht mit Rauchmeldern ausgestattet hat, der sollte sich beeilen – bis zum 31. Dezember müssen in allen Wohngebäuden in Bayern Rauchmelder installiert sein. O’Zeit is! 

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